AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers der Motordoktor GmbH Drüpter Str 46, 47495 Rheinberg und dem jeweiligen Käufer ( insbesondere auch über die Internetplattform, gelten neben den in der jeweiligen Bestellung zusätzlich getroffenen Vereinbarungen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für Folgeaufträge, unabhängig davon, ob bei dem einzelnen Folgegeschäft nochmals ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Lieferungen und Leistungen bedeutet keine Anerkennung von Bedingungen des Kunden.
2. Angebot, Inhalt und Vertragsabschluss
Angebote von Autoteilen erfolgen grundsätzlich freibleibend, das heißt sie stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, ein entsprechendes Angebot zu erteilen. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme (Auftragsbestätigung) des Auftrags durch die Motordoktor GmbH zustande.
Für den Inhalt und die Ausführung des Vertrages sind die Auftragsbestätigung von und die darin spezifizierten Leistungen maßgebend. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist dann der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer , insbesondere der Verkauf von Autoteilen.
Diese Waren werden vom Verkäufer als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, liegt die Verantwortung für die Auswahl bestellter Produkte und die mit ihnen von den Kunden beabsichtigten Ergebnisse sowie für das Zusammenwirken einzelner Komponenten bei dem Kunden. Die Motordoktor GmbH übernimmt in diesem Zusammenhang keine Überprüfung auf technische, konstruktive oder sicherheitsheitsrelevante Funktionen und führt auch keine tatsächlichen Überprüfungen durch.
Der Käufer/Kunde hat zur Kenntnis genommen, dass die abgebildeten Lichtbilder nur Beispielbilder sind und nicht den tatsächlichen Kaufgegenstand abbilden.
Betreffend der Verkaufsplattform „ebay“ gelten folgende Besonderheiten. Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
3. Lieferungen und Leistungszeiten
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgen alle Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Verzögert sich eine Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Liefer- und Leistungszeitangaben von erfolgen nach bestem Ermessen auf der Grundlage der jeweiligen Liefer- und Auftragslage. Die Angaben sind nur als annähernd zu betrachten, sofern nicht zusätzlich schriftlich eine ausdrückliche verbindliche Zusage für einen bestimmten Fixtermin erfolgt.
Liefer- und Leistungszeiten verlängern sich in angemessenem Umfang, wenn an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse gehindert wird, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden können. Als Ereignisse im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere Krieg, Aufruhr, Streiks, Aussperrungen, Feuer, Überschwemmungen sowie andere nicht vorhersehbare Betriebsstörungen, auch bei Zulieferanten.
Die Einhaltung von Liefer- und Leistungszeiten setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertrags- und Mitwirkungspflichten des Kunden voraus, z.B. vereinbarte Vorauszahlungen. Bei Verzug des Kunden nach entsprechender Aufforderung oder Mitteilung wird die Liefer- und Leistungszeit unterbrochen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar.
4. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand zusätzlich.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
Bei Selbstabholung zahlt der Käufer 20% von der abgesprochenen Summe Voraus und bei Ankunft wird der restliche Betrag in Bar bezahlt.
Die 20% werden behalten, wenn der Kunde innerhalb von 7 Tagen nach festgelegtem Abholtermin nicht kommt oder sich nicht mehr bei uns meldet.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Berechnung auf Grundlage der jeweils vereinbarten Vergütung.
Die Preise werden in Euro angegeben. Sie enthalten Mehrwertsteuer, die gesondert ausgewiesen wird. Die Preise verstehen sich ab Sitz der Firma. Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung werden gesondert berechnet. Sofern nicht anders vereinbart, werden Versandkosten gesondert berechnet und ausgewiesen.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind alle Zahlungen sofort nach Lieferung bzw. Leistung und Rechnungserteilung ohne Abzug, fällig.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Bestellers, insbesondere auch bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselprotest, ist die Motordoktor GmbH berechtigt weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen, alle offenstehenden- auch gestundeten Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
Eine Skontovereinbarung oder Versicherungsvereinbarung hat ausdrücklich schriftlich zu erfolgen.
Nicht bare Zahlungen erfolgen lediglich erfüllungshalber. Kosten der Einziehung gehen zu Lasten des Kunden. Wechsel werden nicht entgegengenommen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist berechtigt, dem Kunden für die Dauer des Verzuges pauschal Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung und der Nachweis eines höheren bzw. geringeren Schadens bleibt beiden Seiten vorbehalten.
Bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder -bereitschaft des Kunden begründen (z.B. bei Nichteinlösung eines Schecks oder Wechsels sowie bei einem Antrag auf Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Kunden) und bei Zahlungsverzug, ist Motordoktor GmbH berechtigt, die Ausführung von Lieferungen und Leistungen bis zur vollständigen Vorauszahlung oder angemessenen Sicherheitsleistung zurückzustellen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach, ist berechtigt, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen abgabe des alteieles vor, wenn die innerhalb von 30 Tagen nicht abgegeben wird, 3-Fache kaution zu berechnen. Wenn nicht anders Vereinbart muss das altteil überholungsfähig und vollständig zurückgeben werden. Wenn nach der Überprüfung festgestellt wird das der Motor nicht überholungsfähig oder nicht vollständig ist behält sich die Firma Motor Doktor die Kaution komplett oder teilweise zu behalten.
Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab, die auch angenommen wird. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
7. Mängelrüge, Mängelhaftung und Haftung
Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Der Besteller welcher Kaufmann im Sinne des HGB ist, hat alle erkennbaren (nicht nur offensichtlichen) Mängel, Fehlmengen und Falschanlieferungen unverzüglich nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 3 Werktagen nach Lieferung anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Die Schriftform kann nicht durch eine elektronische Form ersetzt werden; anderenfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Gegenüber Kaufleuten wird die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung auf 1 Jahr bei Neuteilen nach Auslieferung begrenzt. Ist der Kunde Unternehmer gilt weiter, das geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der bestellten Ware keinen Mangel darstellen, soweit für die Beschaffenheit keine Zusicherung erklärt oder eine Garantie übernommen wurde und der vertragsgemäße Gebrauch nicht eingeschränkt oder beeinträchtigt wird.
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, wird bei Mängeln zunächst nur Nacherfüllung geschuldet. Sollte eine Nacherfüllung zweimal scheitern, kann der Vertragspartner die Vergütung mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und der mangelhaften Ware. Das gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung anglistisch verursacht haben.
Gibt der Käufer der Firma Motordoktor GmbH keine Gelegenheit, sich von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben nicht unverzüglich zur Prüfung zur Verfügung, entfallen alle Mängelhaftungsansprüche. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Pflichtverletzungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, seitens eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt für Schäden, die bei einer Nachbesserung verursacht werden. Die Einschränkung gilt nur, soweit nicht die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Vertragspartners betroffen ist.
Bei der Lieferung gebrauchter Gegenstände verjähren Mängelhaftungsansprüche gegenüber Verbrauchern binnen eines Jahres nach Auslieferung. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Lieferung gebrauchter Autoteile (z.B. Motoren) unter Ausschluss jeglicher Haftung für Mängel.
Gewährleistung Ansprüche gültig nur wenn folgende arbeiten durch geführt werden : Einbau durch eine Fachwerkstatt, Neuer Zahnriemensatz bzw. Steuerkettensatz, Neuer Thermostat, Neue Wasserpumpe, Ölwechsel nach Hersteller Intervalle, bei gebrauchten Motoren sämtliche Dichtungen (außer Zylinderkopfdichtung). Für die oben genannten Punkte müssen Rechnungen vorliegen.
Motoren sind mit speziellen Farbmarkierungen an den Schrauben gekennzeichnet, beim öffnen dieser Markierungen verfällt jeglicher Anspruch auf Gewährleistung, Garantie oder Widerruf.
Es gibt ausdrücklich keine Garantievereinbarung.
8. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (z.B. UN Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9. Widerruf
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Motordoktor GmbH Drüpter Str 46, 47495 Rheinberg 0170 5559048 info@motor-doktor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Bei Wiederruf der Teile, die auf Bestellung geliefert werden, kommen Storno gebühren hinzu, da die Teile wieder eingelagert werden müssen. Die Storno Gebühr beträgt 20% oder mindestens 350€.
Folgen des Widerrufs
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Geld wird innerhalb vom 30 Tagen nachdem die Ware bei Firma Motordoktor GmbH ankommt, oder der Rücktritt vom Kaufvertrag bestätigt wird, überwiesen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An
die
Motordoktor GmbH
Drüpter Str 46, 47495 Rheinberg info@motor-doktor.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum --------------------------------------- (*) Unzutreffendes streichen.